Unsere Zukunft ist europäisch oder gar nicht

Es sind oft Krisen, die das Wesentliche stärker ins Bewusstsein treten lassen. Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise, die Euro-Schuldenkrise oder die Flüchtlingskrise haben den Sinn des europäischen Projektes wieder deutlicher zu Tage treten lassen. Die Kernaufgabe der Europäischen Union besteht in der Wahrung der Vielfalt der europäischen Kulturen auch in den Stürmen der Globalisierung. Die Union ist ein Schutzschild im weltweiten Umbruch. Die enge Zusammenarbeit in Europa hat die Auswirkungen der Krisen abgemildert. Die einzelnen Staaten, so hart die Krisen sie teils auch getroffen haben, hätten ohne die Europäische Union die Folgen noch härter zu spüren bekommen. Auch Deutschland wird dank der europäischen Gemeinschaft gestärkt aus den Krisen hervorgegangen. Das mögen einige Experten immer wieder beredt bezweifeln. Am Ende wird die Geschichte darüber entscheiden. Die Bedeutung der Europäischen Union steht im krassen Gegensatz zur ihrem Ansehen in der europäischen und deutschen Öffentlichkeit. Meistens ist Europa der willkommene Sündenbock für Fehlentwicklungen der nationalen Politik. Brüssel ist zu einem Synonym für Bürokratie und Planwirtschaft geworden. Die Faszination für Europa ist hinter den endlosen Gipfeltreffen und unter den unzähligen Direktiven verloren gegangen. Eine ehrliche Debatte um den Sinn und die Kernaufgaben der Europäischen Union tut Not.
Die Herausforderungen sind vielfältig, vor denen die Mitgliedsländer der Europäischen Union stehen. Die Europäische Union muss der Anwalt europäischer Interessen auf der internationalen Bühne sein. Selbst Deutschland als bevölkerungsreichstes und wirtschaftlich stärkstes Mitgliedsland könnte sich alleine im weltweiten Wettbewerb kaum mehr behaupten. Angesichts der aufstrebenden Mächte von China bis Brasilien sowie der alten Mächte von Russland bis zu den Vereinigten Staaten ist auch die drittgrößte Industrienation mit ihren 82 Millionen Menschen ein entbehrlicher Faktor im Konzert der Mächtigen. Unsere Zukunft wird europäisch oder gar nicht sein.  In Fragen der internationalen Handelspolitik oder im Kampf zum Schutz der Menschenrechte stößt Deutschland immer öfter auf Nationen, die den Werten unserer westlichen Demokratie kritisch gegenüberstehen. Insbesondere auf den Märkten ist das neue Selbstbewusstsein spürbar. Bei der Durchsetzung seiner Interessen ist Deutschland auf die Unterstützung der europäischen Gemeinschaft angewiesen. Bei den großen Herausforderungen der Zukunft zeigt sich die Macht und Ohnmacht der Europäischen Union. Wann immer aus Europa ein vielstimmiger Chor unterschiedlicher Meinungen ertönt, wird die europäische Stimme nicht gehört. Europa wird nur ernst genommen, wenn es mit einer Stimme auf der Weltbühne spricht. Der Irakkrieg war ein abschreckendes Beispiel europäischer Sprachlosigkeit. Die Debatten um die Weltfinanzordnung, das Weltklima oder die Flüchtlingsfrage dürfen nicht zu neuen Symbolen europäischer Vielstimmigkeit werden. Die Europäische Union braucht eine gemeinsame Strategie, um seine Werte in der multipolaren Weltordnung der Zukunft zu verteidigen. Ein Kernelement muss dabei die Bewahrung der europäischen Unabhängigkeit im umfassenden Sinne sein. Der freie Welthandel nutzt Europa. Trotzdem darf sich Europa in Fragen der Energie- oder Lebensmittelversorgung nicht von anderen Regionen – nicht selten Krisenregionen – abhängig machen. Die Energie- und Agrarpolitik zählen zu den zentralen Aufgabengebieten Europas. Wir brauchen gemeinsame Investitionen für eine innovative Industrielandschaft in Europa. Wir brauchen einen europäischen Bildungsraum für den Wettbewerb um die besten Ideen. Eine weitere Kernaufgabe der Europäischen Union ist die Schaffung vergleichbarer Lebensverhältnisse in Europa. Die europäische Strukturpolitik der letzten Jahrzehnte kann viele Erfolge vorweisen. Ehemals wirtschaftlich schwache Regionen sind mittlerweile zu Wachstumskernen geworden. Von Riga bis Barcelona erleben wir eine neue wirtschaftliche Dynamik. Die Angleichung der Lebensverhältnisse in Europa liegt im ureigensten Interesse Deutschlands. Sie entlastet den deutschen Arbeitsmarkt und schafft neue Absatzmärkte für deutsche Produkte. Die sozialen Spannungen in Europa nehmen ab. Schließlich muss die Europäische Union der Garant für die Bewahrung der europäischen Vielfalt sein. Der europäische Kontinent ist durch die Nachbarschaft zahlreicher Kulturen und Traditionen geprägt. Diese Vielfalt ist ein ungeheurer Schatz. Wie in der Natur sind auch in der Staatengemeinschaft Monokulturen langfristig nicht überlebensfähig. Nur die kulturelle Vielfalt bietet die nötige Kreativität, um die komplexen Herausforderungen zu bestehen.
Die Epoche des Nationalismus, wo die europäischen Mächte den Kontinent regelmäßig in Kriege mit wechselnden Koalitionen stürzten, ist glücklicherweise vorüber. Im 21. Jahrhundert muss Europa die Frage beantworten, wie eine europäische Union aus 28 konkret aussehen soll. Wir müssen mehr Europa wagen. Aber wie? Soll die Europäische Union ein europäischer Superstaat mit einer Hauptstadt, einer Gesetzgebung, einer Amtssprache und einer Kultur werden? Wer dies fordert, hat die Kernidee des europäischen Projekts nicht verstanden. Soll die Europäische Union ein Bund europäischer Nationalstaaten sein, wo in den einzelnen Hauptstädten über das Schicksal aller Europäer entscheiden wird? Auch wer dies anstrebt, hat den europäischen Gedanken nicht verstanden. Die Europäische Union entzieht sich den üblichen Kategorien der modernen Staatslehre. Weder als Bundesstaat noch als Staatenbund knüpft eine europäische Union an die Traditionen der europäischen Geschichte vor der Epoche der Nationalstaaten an, wo staatliche Einheit noch getrennt von kulturellen Traditionen gedacht wurde. Europa tritt mit der Europäischen Union in eine neue Epoche der Ideengeschichte ein. In der europäischen Geschichte ist es kein Gegensatz, wenn man sich ein staatliches Gebilde mit unterschiedlichen Traditionen und verschiedenen Kulturen in seinen Grenzen vorstellt. Weder das Heilige Römische Deutscher Nation noch das Habsburger Reich kannten eine Einheit von Staatsvolk und Kulturnation. Die unterschiedlichsten Ethnien mit ihren Kulturen, Traditionen, Sprachen, Sitten und Gebräuchen lebten zum Teil über Jahrhunderte hinweg friedlich zusammen. Die Staatsbürger dieser Reiche verbanden gemeinsame Regeln und Gesetze. Hieran knüpft die Idee der Europäischen Union in unserer Zeit nach der blutigen Epoche der Kriege zwischen den Nationalstaaten im 19. und 20. Jahrhundert wieder an. Wir müssen nun die Regeln des gemeinsamen Zusammenlebens definieren. Wir müssen die Aufgaben der Europäischen Union umgrenzen. Wir brauchen keine europäische Superbürokratie. Sie schadet dem europäischen Projekt. Wir müssen den Nationen und Kulturkreisen in Europa ihren Platz lassen. Der Nationalstaat gehört nicht der Vergangenheit an. Er wird durch eine europäische Union vielmehr ergänzt. Auch Deutschland wird von Kulturen getragen, die zum Teil über tausend Jahre älter als der deutsche Nationalstaat sind. Wir brauchen ein europäisches Bewusstsein, was das nationale nicht verdrängt sondern bereichert. Wir alle müssen uns nicht nur als Deutsche, Franzosen, Spanier oder Polen fühlen, sondern gleichzeitig auch als Bürger der Europäischen Union. So wie wir uns auch heute noch weiterhin als Bayern, Bretonen oder Basken definieren. Der Leitspruch der Europäischen Union „Einheit in Vielfalt“ gibt den Kern der europäischen Idee wieder. Die Union soll auch in der globalisierten Welt die europäische Vielfalt bewahren helfen. Die Vielfalt der Kulturen, Sprachen, Sitten und Gebräuche auf dem europäischen Kontinent bietet Europa ein ungeheures Reservoir an Wissen und Kreativität. Dies gilt es zu erhalten und zu stärken. Genau deshalb bildet jedes einzelne Land der europäischen Union eine Säule für das europäische Projekt. Die Erfahrungen und Traditionen Luxemburgs sind genau so wertvoll wie die glorreiche Geschichte Frankreichs. Doch Europa wird nur dann gelingen, wenn es auch im alltäglichen Leben der Bürger eine größere Rolle spielt. Auch im Alltag muss unser europäisches Bewusstsein von Zeit zu Zeit spürbar sein.
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