{"id":33,"date":"2016-02-06T15:20:53","date_gmt":"2016-02-06T15:20:53","guid":{"rendered":"http:\/\/torsten-kuehne.de\/?p=33"},"modified":"2016-03-27T10:58:09","modified_gmt":"2016-03-27T10:58:09","slug":"33","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/torsten-kuehne.de\/?p=33","title":{"rendered":"Unsere Zukunft ist europ\u00e4isch oder gar nicht"},"content":{"rendered":"<div class=\"news_anreisser\">Es sind oft Krisen, die das Wesentliche st\u00e4rker ins Bewusstsein treten lassen. Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise, die Euro-Schuldenkrise oder die Fl\u00fcchtlingskrise haben den Sinn des europ\u00e4ischen Projektes wieder deutlicher zu Tage treten lassen. Die Kernaufgabe der Europ\u00e4ischen Union besteht\u00a0in der Wahrung der Vielfalt der europ\u00e4ischen Kulturen auch in den St\u00fcrmen der Globalisierung. Die Union ist ein Schutzschild im weltweiten Umbruch.\u00a0Die enge Zusammenarbeit in Europa hat die Auswirkungen der Krisen abgemildert. Die einzelnen Staaten, so hart die Krisen sie teils auch getroffen haben, h\u00e4tten ohne die Europ\u00e4ische Union die Folgen noch h\u00e4rter zu sp\u00fcren bekommen. Auch Deutschland wird\u00a0dank der europ\u00e4ischen Gemeinschaft gest\u00e4rkt aus den Krisen hervorgegangen. Das m\u00f6gen einige Experten immer wieder beredt bezweifeln. Am Ende wird die Geschichte dar\u00fcber entscheiden. Die Bedeutung der Europ\u00e4ischen Union steht im krassen Gegensatz zur ihrem Ansehen in der europ\u00e4ischen und deutschen \u00d6ffentlichkeit. Meistens ist Europa der willkommene S\u00fcndenbock f\u00fcr Fehlentwicklungen der nationalen\u00a0Politik. Br\u00fcssel ist zu einem Synonym f\u00fcr B\u00fcrokratie und Planwirtschaft geworden. Die Faszination f\u00fcr Europa ist hinter den endlosen Gipfeltreffen und unter den unz\u00e4hligen Direktiven verloren gegangen. Eine ehrliche Debatte um den Sinn und die Kernaufgaben der Europ\u00e4ischen Union tut Not.<\/div>\n<div class=\"news_inhalt\">\n<div><\/div>\n<div>Die Herausforderungen sind vielf\u00e4ltig, vor denen die Mitgliedsl\u00e4nder der Europ\u00e4ischen Union stehen. Die Europ\u00e4ische Union muss der Anwalt europ\u00e4ischer Interessen auf der internationalen B\u00fchne sein. Selbst Deutschland als bev\u00f6lkerungsreichstes und wirtschaftlich st\u00e4rkstes Mitgliedsland k\u00f6nnte sich alleine im weltweiten Wettbewerb kaum mehr behaupten. Angesichts der aufstrebenden M\u00e4chte von China bis Brasilien sowie der alten M\u00e4chte von Russland bis zu den Vereinigten Staaten ist auch die drittgr\u00f6\u00dfte Industrienation mit ihren 82 Millionen Menschen ein entbehrlicher Faktor im Konzert der M\u00e4chtigen. Unsere Zukunft wird europ\u00e4isch oder gar nicht sein. \u00a0In Fragen der internationalen Handelspolitik oder im Kampf zum Schutz der Menschenrechte st\u00f6\u00dft Deutschland immer \u00f6fter auf Nationen, die den Werten unserer westlichen Demokratie kritisch gegen\u00fcberstehen. Insbesondere auf den M\u00e4rkten ist das neue Selbstbewusstsein sp\u00fcrbar. Bei der Durchsetzung seiner Interessen ist Deutschland auf die Unterst\u00fctzung der europ\u00e4ischen Gemeinschaft angewiesen. Bei den gro\u00dfen Herausforderungen der Zukunft zeigt sich die Macht und Ohnmacht der Europ\u00e4ischen Union. Wann immer aus Europa ein vielstimmiger Chor unterschiedlicher Meinungen ert\u00f6nt, wird die europ\u00e4ische Stimme nicht geh\u00f6rt. Europa wird nur ernst genommen, wenn es mit einer Stimme auf der Weltb\u00fchne spricht. Der Irakkrieg war ein abschreckendes Beispiel europ\u00e4ischer Sprachlosigkeit. Die Debatten um die Weltfinanzordnung, das Weltklima oder die Fl\u00fcchtlingsfrage d\u00fcrfen nicht zu neuen Symbolen europ\u00e4ischer Vielstimmigkeit werden. Die Europ\u00e4ische Union braucht eine gemeinsame Strategie, um seine Werte in der multipolaren Weltordnung der Zukunft zu verteidigen. Ein Kernelement muss dabei die Bewahrung der europ\u00e4ischen Unabh\u00e4ngigkeit im umfassenden Sinne sein. Der freie Welthandel nutzt Europa. Trotzdem darf sich Europa in Fragen der Energie- oder Lebensmittelversorgung nicht von anderen Regionen \u2013 nicht selten Krisenregionen \u2013 abh\u00e4ngig machen. Die Energie- und Agrarpolitik z\u00e4hlen zu den zentralen Aufgabengebieten Europas. Wir brauchen gemeinsame Investitionen f\u00fcr eine innovative Industrielandschaft in Europa. Wir brauchen einen europ\u00e4ischen Bildungsraum f\u00fcr den Wettbewerb um die besten Ideen. Eine weitere Kernaufgabe der Europ\u00e4ischen Union ist die Schaffung vergleichbarer Lebensverh\u00e4ltnisse in Europa. Die europ\u00e4ische Strukturpolitik der letzten Jahrzehnte kann viele Erfolge vorweisen. Ehemals wirtschaftlich schwache Regionen sind mittlerweile zu Wachstumskernen geworden. Von Riga bis Barcelona erleben wir eine neue wirtschaftliche Dynamik. Die Angleichung der Lebensverh\u00e4ltnisse in Europa liegt im ureigensten Interesse Deutschlands. Sie entlastet den deutschen Arbeitsmarkt und schafft neue Absatzm\u00e4rkte f\u00fcr deutsche Produkte. Die sozialen Spannungen in Europa nehmen ab. Schlie\u00dflich muss die Europ\u00e4ische Union der Garant f\u00fcr die Bewahrung der europ\u00e4ischen Vielfalt sein. Der europ\u00e4ische Kontinent ist durch die Nachbarschaft zahlreicher Kulturen und Traditionen gepr\u00e4gt. Diese Vielfalt ist ein ungeheurer Schatz. Wie in der Natur sind auch in der Staatengemeinschaft Monokulturen langfristig nicht \u00fcberlebensf\u00e4hig. Nur die kulturelle Vielfalt bietet die n\u00f6tige Kreativit\u00e4t, um die komplexen Herausforderungen zu bestehen.<\/div>\n<div><\/div>\n<div>Die Epoche des Nationalismus, wo die europ\u00e4ischen M\u00e4chte den Kontinent regelm\u00e4\u00dfig in Kriege mit wechselnden Koalitionen st\u00fcrzten, ist gl\u00fccklicherweise vor\u00fcber. Im 21. Jahrhundert muss Europa die Frage beantworten, wie eine europ\u00e4ische Union aus 28 konkret aussehen soll. Wir m\u00fcssen mehr Europa wagen. Aber wie? Soll die Europ\u00e4ische Union ein europ\u00e4ischer Superstaat mit einer Hauptstadt, einer Gesetzgebung, einer Amtssprache und einer Kultur werden? Wer dies fordert, hat die Kernidee des europ\u00e4ischen Projekts nicht verstanden. Soll die Europ\u00e4ische Union ein Bund europ\u00e4ischer Nationalstaaten sein, wo in den einzelnen Hauptst\u00e4dten \u00fcber das Schicksal aller Europ\u00e4er entscheiden wird? Auch wer dies anstrebt, hat den europ\u00e4ischen Gedanken nicht verstanden. Die Europ\u00e4ische Union entzieht sich den \u00fcblichen Kategorien der modernen Staatslehre. Weder als Bundesstaat noch als Staatenbund kn\u00fcpft eine europ\u00e4ische Union an die Traditionen der europ\u00e4ischen Geschichte vor der Epoche der Nationalstaaten an, wo staatliche Einheit noch getrennt von kulturellen Traditionen gedacht wurde. Europa tritt mit der Europ\u00e4ischen Union in eine neue Epoche der Ideengeschichte ein. In der europ\u00e4ischen Geschichte ist es kein Gegensatz, wenn man sich ein staatliches Gebilde mit unterschiedlichen Traditionen und verschiedenen Kulturen in seinen Grenzen vorstellt. Weder das Heilige R\u00f6mische Deutscher Nation noch das Habsburger Reich kannten eine Einheit von Staatsvolk und Kulturnation. Die unterschiedlichsten Ethnien mit ihren Kulturen, Traditionen, Sprachen, Sitten und Gebr\u00e4uchen lebten zum Teil \u00fcber Jahrhunderte hinweg friedlich zusammen. Die Staatsb\u00fcrger dieser Reiche verbanden gemeinsame Regeln und Gesetze. Hieran kn\u00fcpft die Idee der Europ\u00e4ischen Union in unserer Zeit nach der blutigen Epoche der Kriege zwischen den Nationalstaaten im 19. und 20. Jahrhundert wieder an. Wir m\u00fcssen nun die Regeln des gemeinsamen Zusammenlebens definieren. Wir m\u00fcssen die Aufgaben der Europ\u00e4ischen Union umgrenzen. Wir brauchen keine europ\u00e4ische Superb\u00fcrokratie. Sie schadet dem europ\u00e4ischen Projekt. Wir m\u00fcssen den Nationen und Kulturkreisen in Europa ihren Platz lassen. Der Nationalstaat geh\u00f6rt nicht der Vergangenheit an. Er wird durch eine europ\u00e4ische Union vielmehr erg\u00e4nzt. Auch Deutschland wird von Kulturen getragen, die zum Teil \u00fcber tausend Jahre \u00e4lter als der deutsche Nationalstaat sind. Wir brauchen ein europ\u00e4isches Bewusstsein, was das nationale nicht verdr\u00e4ngt sondern bereichert. Wir alle m\u00fcssen uns nicht nur als Deutsche, Franzosen, Spanier oder Polen f\u00fchlen, sondern gleichzeitig auch als B\u00fcrger der Europ\u00e4ischen Union. So wie wir uns auch heute noch weiterhin als Bayern, Bretonen oder Basken definieren. Der Leitspruch der Europ\u00e4ischen Union \u201eEinheit in Vielfalt\u201c gibt den Kern der europ\u00e4ischen Idee wieder. Die Union soll auch in der globalisierten Welt die europ\u00e4ische Vielfalt bewahren helfen. Die Vielfalt der Kulturen, Sprachen, Sitten und Gebr\u00e4uche auf dem europ\u00e4ischen Kontinent bietet Europa ein ungeheures Reservoir an Wissen und Kreativit\u00e4t. Dies gilt es zu erhalten und zu st\u00e4rken. Genau deshalb bildet jedes einzelne Land der europ\u00e4ischen Union eine S\u00e4ule f\u00fcr das europ\u00e4ische Projekt. Die Erfahrungen und Traditionen Luxemburgs sind genau so wertvoll wie die glorreiche Geschichte Frankreichs. Doch Europa wird nur dann gelingen, wenn es auch im allt\u00e4glichen Leben der B\u00fcrger eine gr\u00f6\u00dfere Rolle spielt. Auch im Alltag muss unser europ\u00e4isches Bewusstsein von Zeit zu Zeit sp\u00fcrbar sein.<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es sind oft Krisen, die das Wesentliche st\u00e4rker ins Bewusstsein treten lassen. Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise, die Euro-Schuldenkrise oder die Fl\u00fcchtlingskrise haben den Sinn des europ\u00e4ischen Projektes wieder deutlicher zu Tage treten lassen. Die Kernaufgabe der Europ\u00e4ischen Union besteht\u00a0in der Wahrung der Vielfalt der europ\u00e4ischen Kulturen auch in den St\u00fcrmen der Globalisierung. 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